Es gibt eine Zeit im Jahr, die ist schlimmer als Herbst und Winter zusammen. Es sind die zwei Monate vor der nächsten Vorstandswahl. Ja, schon zwei Monate vorher geht das Hauen und Stechen um die besten Posten los. Als Insider und Mitglied des aktuellen Vorstands verstehe ich das leider überhaupt nicht. Daher fühle ich mich in der Zeit wohl auch so ausgelaugt und müde…
Bei der Besetzung der Posten geht es zuallererst um die Verteilung von Arbeit. Scheinbar sieht das, außer mir, keiner so. Im Landesvorstand sind alle Posten ehrenamtlich. Das bedeutet, dass es dafür kein Geld gibt – im Gegenteil. Ich habe für das letzte Jahr schon Spendenquittungen für einen vierstelligen Betrag erhalten. Man bringt also nicht nur viel Zeit ein, sondern eventuell sogar eigene Geld.
Naja, dafür kann man sich im Ruhm und der Anerkennung suhlen. Schön wäre es! Da es in einer jungen Partei, wie den Piraten, natürlich erheblich divergierende Strömungen und Meinungen gibt, muss man stets als Vermittler tätig sein. Dabei macht man sich nur selten bei allen Parteien beliebt. Hinzu kommen persönliche Differenzen unter Mitgliedern, die einen gehörigen Anteil der knapp bemessenen Lebenszeit verzerren.
Mit einem offiziellen Amt ist man natürlich auch offiziell verantwortlich für so ziemlich alles. Für schlechte Presse, für ein Wahlergebnis, dass hinter den Erwartungen bleibt, für nicht aufstellbare Großplakate und für schlechtes Wetter am Infostand.
Ein Posten im Vorstand ist also alles andere als erstrebenswert. Warum macht man es dann? Diese Frage habe ich mir im letzten Jahr etwa einmal die Woche gestellt. Bis jetzt konnte ich sie mir stets damit beantworten, dass es besser ist, als nichts zu machen – als die Politik den anderen zu überlassen – als nicht mitzureden – als den Kopf in den Sand zu stecken.
Ich will bestimmt Niemanden davon abhalten, sich für ein Amt im Landesvorstand zu bewerben. Wenn er auf einen wohlklingenden Titel wert legt, dann mache ich auch gerne den “politischen Geschäftsführer” frei. Es soll nur jeder wissen, auf was er sich einlässt. Wer also ein dickes Fell hat und bereit ist, für ein ganzes Jahr, einen Posten zu übernehmen, der ist herzlich eingeladen. Wer aber glaubt, dass er sich Ruhm, Geld oder einen oberen Listenplatz bei der nächsten Bürgerschaftswahl sichern kann, der wird enttäuscht werden.
Irgendwie scheinen die Berliner ein Händchen für den Wahlkampf zu haben. Die lehnen sich allerdings auch mit ihrem Wahlkampfvideo ziemlich weit aus dem Fenster. Die Legalisierung weicher Drogen kommt nicht bei jedem gut an. Zumindest im LV Bremen haben wir ein paar Leute, die damit definitiv ein Problem hätten. Ich finde es aber gut, dass die Berliner mutig neue Themen besetzen und so offensiv bewerben. Auch ihre neue Webseite und ihre Wahlplakate sind erfrischend anders.
Eben habe ich in der aktuellen IX einen interessanten Artikel zum Thema Smart Grid gefunden. Ich hatte ja bereits geschrieben, dass die aktuellen Ansätze für Smart-Meter(intelligente Stromzähler) Datenschutz-technisch ein ziemlicher Supergau sind. In der Regel werden alle Daten erst einmal in das Internet gepumpt und dort erst Visualisiert. Read the rest of this entry »
Die Piratenpartei hat nur wenige Kernthemen, zu denen es eine offizielle Parteimeinung gibt. Andere Themenfelder muss sie sich erst noch erarbeiten. Wie dies geschehen soll, darüber gibt es unterschiedliche Meinungen in der Partei. Vorerst hat die Diskussion um dieses Thema dazu geführt, dass man sich lieber nicht mehr zu Wort meldet. Das betrifft auch mich, der ich als politischer Geschäftsführer des Landesverbands Bremen die Erweiterung des Programms eigentlich vorantreiben sollte.
In Bremen wird gerade heftig über die GEZ diskutiert. Die Rot-Grüne Landesregierung setzt sich jetzt für die Haushaltsabgabe ein. Für die reibungsloses Umsetzung und um diese widerlichen und unseriösen GEZ-Schnüffler loszuwerden, soll die GEZ Zugriff auf das Melderegister bekommen. Ich gehe davon aus, dass die GEZ diesen Zugriff auch vorher schon hatte. Hier ändert sich also wenig. Zusätzlich will man aber Hauseigentümer und “Gleichgestellte” dazu verpflichten, Auskünfte über Bewohner zu erteilen. Hier hagelt es im Moment Kritik von der FDP und DIE LINKE. Das ist ganz lobenswert – trifft aber aus meiner Sicht nicht das Problem.
(Warum die Piraten sich im Moment nicht zu Wort melden, erkläre ich im nächsten Post)
Ich finde die Berichterstattung über die Unruhen in England höchst bedenklich. Es wird nur noch über die Strafbarkeit diskutiert und welche Verantwortung soziale Netze haben.
Pervertiert wird die Diskussion um den freien Fluss der Informationen im Internet durch Webseiten wie die hier: http://catchalooter.tumblr.com/
Eben kam bei Heise die Meldung, dass Friedrich mit seiner Forderung nach Klarnamen schon wieder zurückrudert[1]. Im zweiten Satz wird erwähnt, dass er aber für ebendiese Position Rückendeckung aus den eigenen Reihen bekommt. Der erste Name der mir da durch den Kopf geschossen ist, war Hans Peter Uhl.
Wow, was für ein Endrüstungssturm! Friedrich hatte diese Reaktionen der Netzgemeinde ja vorausgesagt. Naja, und die Netzgemeinde ist auch prompt darauf reingefallen. Read the rest of this entry »
Die große Vision der Energieerzeugen ist eine Totalüberwachung der Verbraucher. Dies ist eine Diskussion, die viel Ähnlichkeit mit der Diskussion um Netzneutralität im Internet hat. Die Intention ist aber eine völlig Andere. Es geht hierbei um eine bestmögliche Ausnutzung der vorhanden Energie[1].
Angeblich wurde Anonymous festgenommen[1]. Ich halte das ja für unwahrscheinlich. Sie haben jetzt vermutlich ein paar Hacker verhaftet – Anonymous kann man aber nicht verhaften. Insbesondere bei den LOIC Angriffen auf Paypal und Mastercard gab es vermutlich viel mehr Anonymous als das FBI sich vorstellen kann. Read the rest of this entry »